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IT-Sicherheit
Massiver Cyberangriff auf Computersysteme
Die ersten Nachrichten kamen aus der Ukraine: Dort sind große Teile der kritischen Infrastruktur lahmgelegt. Doch nun melden auch deutsche Unternehmen massive Probleme. Ist das der Nachfolger des "Wannacry"-Virus?
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SPD will Abstimmung über Ehe für alle noch diese Woche
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat erklärt, seine Partei wolle noch in dieser Woche im Bundestag über die sogenannte "Ehe für alle" abstimmen lassen. Er hoffe, dass die Union mitziehen werde, so Schulz. Zuvor war CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrem klaren Nein zur gleichgschlechtlichen Ehe abgerückt. Danach erklärte die Unionsfraktion im Bundestag eine Abstimmung über das Thema zur Gewissensfrage und hob damit den so genannten Fraktionszwang auf, der die Abgeordneten an eine vorgegebene Linie bindet. Damit ist der Weg für eine überparteiliche Mehrheit im Parlament offen. Die Christdemokraten hatten sich zuletzt intensiv mit der Frage beschäftigt, wie das Thema "Ehe für alle" im Wahlprogramm der Union für die Bundestagwahl im September behandelt werden soll. Nach Agenturberichten ist die Kurskorrektur bereits mit der Schwesterpartei CSU abgestimmt. SPD, Grüne und FDP haben die völlige Gleichstellung homosexueller Paare zur Bedingung für eine Koalition nach der Wahl gemacht.
Menschenrechtler: viele Tote nach Luftangriff auf IS-Gefängnis in Syrien
Bei einem Luftangriff auf die ostsyrische Kleinstadt al-Mayadin sind Menschenrechtsaktivisten zufolge 57 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte ereignete sich der Angriff am Montagmorgen. Dabei sei ein von der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) eingerichtetes Gefängnis getroffen worden. Bei den meisten Opfern handele es sich um Insassen. Die Beobachtungsstelle gab an, der Angriff sei von der US-geführten Militärkoalition ausgeführt worden, die in der Region regelmäßig Angriffe gegen den IS fliegt. Die Koalition erklärte, sie habe am 25. und 26. Juni IS-Stellungen in al-Mayadin bombardiert. Informationen der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle lassen sich kaum überprüfen.
Image der USA im Ausland leidet unter Trump
Das Image der Vereinigten Staaten im Ausland hat seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump massiv gelitten. Nach einer Erhebung des US-Forschungszentrums Pew Research gaben nur 49 Prozent der Befragten an, eine positive Meinung über die USA zu haben. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama waren es zum Ende von dessen Amtszeit noch 64 Prozent gewesen. Vor allem in vielen europäischen Staaten sind die USA etwa so unbeliebt wie 2003 unter George W. Bush, der damals militärisch im Irak intervenierte. In Kanada und Deutschland fielen die Werte auf 43 beziehungsweise 35 Prozent. Nur in Russland und Israel genießt Trump der Erhebung zufolge größeres Vertrauen als sein Vorgänger. An der Umfrage nahmen rund 40.000 Menschen in 37 Ländern teil.
US-Handelsminister Ross sagt Deutschlandreise ab
US-Handelsminister Wilbur Ross hat seine Reise nach Deutschland überraschend abgesagt. Das teilte das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin mit. Gründe wurden demnach nicht genannt. Kurz vor dem G-20-Gipfel der führenden Wirtschaftsmächte in Hamburg wollte Ross sich mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) treffen. Dabei sollte es auch um den Handelskonflikt zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten sowie drohende Strafen gegen europäische und damit auch deutsche Stahlproduzenten gehen. Zudem sollte Ross im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer CDU-Konferenz eine Rede zur Zukunft der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen halten. US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt mehrfach Deutschlands massiven Handelsüberschuss mit den USA kritisiert.
US-Außenminister Tillerson trifft katarischen Kollegen
US-Außenminister Rex Tillerson empfängt am Dienstag seinen katarischen Kollegen Scheich Mohammed al-Thani in Washington. Das Treffen findet vor dem Hintergrund wachsender Kritik seitens der USA am Vorgehen Saudi-Arabiens gegen Katar statt. Mehrere arabische Staaten werfen dem Emirat eine Unterstützung von Terrororganisationen vor. Zuletzt hatten die Golfstaaten Katar eine Liste mit 13 Forderungen vorgelegt. Dazu gehören nach Medienberichten die Auflösung des Nachrichtensenders Al-Dschasira, eine Distanzierung vom Verbündeten Iran und die Schließung eines türkischen Militärstützpunktes in Katar. Die Regierung in Doha hat das Ultimatum abgelehnt. Tillersons Sprecherin Heather Nauert hatte kürzlich Zweifel an der Begründung für die Krise geäußert.
EU verhängt Milliardenstrafe gegen Google
Die EU-Kommission hat eine Rekordstrafe von 2,42 Milliarden Euro gegen den US-amerikanischen Internet-Konzern Google verhängt. Dabei handelt es sich um die mit Abstand höchste Geldbuße gegen ein einzelnes Unternehmen wegen Missbrauchs seiner Marktmacht. Google habe seine marktbeherrschende Stellung mit seinem Preisvergleichsdienst missbraucht, teilte die Brüsseler Behörde mit. Sollte das Unternehmen sein Verhalten innerhalb von 90 Tagen nicht abstellen, könnte es mit einer Zwangszahlung von bis zu fünf Prozent des durchschnittlichen Tagesumsatzes seiner Muttergesellschaft Alphabet belangt werden, warnte die EU-Kommission. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte, Google habe anderen Unternehmen die Möglichkeit genommen habe, im Wettbewerb durch Leistung zu überzeugen. Dem Konzern drohen in zwei weiteren Verfahren der EU-Wettbewerbshüter zusätzliche Milliardenstrafen.
Gericht: Niederlande mitverantwortlich für Tod von 350 Srebrenica-Opfern
Mehr als 20 Jahre nach den Massakern an Muslimen im bosnischen Srebrenica hat ein Gericht den niederländischen Staat erneut für den Tod von 350 Opfern mitverantwortlich gemacht. Ein Urteil aus erster Instanz hob das Berufungsgericht in Den Haag allerdings teilweise auf. Demnach seien die niederländischen UN-Soldaten nur begrenzt für die Kriegsverbrechen der serbischen Einheiten verantwortlich gewesen. Die Zivilklage gegen die Niederlande war von den Angehörigen von 6000 Opfern, den "Müttern von Srebrenica", angestrengt worden. Im Juli 1995 hatten serbische Truppen während des Bosnien-Krieges die UN-Schutzzone Srebrenica überrannt. Die niederländischen UN-Blauhelme hatten die Enklave den Serben unter Anführung des Generals Ratko Mladic kampflos übergeben. Daraufhin ermordeten die serbischen Einheiten rund 8000 bosnische Männer und Jungen.
Offizier des ukrainischen Militärgeheimdienstes bei Anschlag getötet
Bei einem Autobombenanschlag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist nach Behördenangaben ein Offizier des ukrainischen Militärgeheimdienstes getötet worden. Eine Passantin und ein älterer Mann seien verletzt worden, als der im Wagen des Offiziers versteckte Sprengsatz explodierte. Das Innenministerium sprach von einem "Terrorakt", die Polizei nahm Ermittlungen auf. Erst am Freitag war ein Geschäftsmann in Kiew bei einer Explosion in seinem Auto verletzt worden. Im Juli 2016 starb der bekannte Journalist Pawel Scheremet, als eine Bombe in seinem Wagen detonierte. Die Täter konnten bisher nicht gefasst werden. Seit Beginn der Kämpfe in der Ostukraine im Februar 2014 ist die Zahl der Bombenanschläge außerhalb der Konfliktzone gestiegen.
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