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Asien
Nordkoreas Atomtests als Gefahr für Mensch und Natur
Nach sechs nordkoreanischen Atomtests wächst in der Region die Angst vor nuklearer Verseuchung. Entsprechende Berichte von Flüchtlingen lassen sich allerdings nicht überprüfen.
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Bundespräsident lotet Chancen für Jamaika-Koalition aus
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will an diesem Dienstag mit FDP-Chef Christian Lindner darüber sprechen, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt. Nach dem Scheitern der Sondierungen für ein schwarz-gelb-grünes Bündnis hatte Steinmeier die Parteien aufgerufen, sich weiter um eine Regierungsbildung zu bemühen. Lindner widersprach in der ARD der Darstellung, man sei kurz vor einer Einigung gewesen. Nach seiner Perspektive habe es "nach 50 Tagen noch 237 Konflikte" gegeben. Dem Vernehmen nach empfängt Steinmeier noch vor Lindner die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. Zu einer Minderheitsregierung hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel eher skeptisch geäußert. Sollten die Jamaika-Sondierungen nicht wieder aufgenommen werden, gelten daher Neuwahlen als wahrscheinlichste Lösung.
Keine weitere EU-Agentur mit Sitz in Deutschland
Für die Bankenaufsicht der EU und die europäische Arzneimittelbehörde stehen neue Standorte fest. Während die Bankenaufsicht ihren Sitz künftig in Paris haben wird, zieht die Arzneimittelbehörde nach Amsterdam. Beide Städte erhielten den Zuschlag nach jeweils drei Abstimmungen im Losverfahren. Deutschland konnte sich mit seinen Bewerbern Frankfurt und Bonn nicht durchsetzen. Beide EU-Agenturen hatten ihren Sitz bisher in London. Sie müssen wegen des geplanten Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union umziehen.
Putin deutet Ende des Syrien-Einsatzes an
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat im russischen Badeort Sotschi überraschend Kremlchef Wladimir Putin getroffen. Putin erklärte in dem Gespräch, der Militäreinsatz in Syrien komme "jetzt tatsächlich zu einem Ende", wie staatliche russische und syrische Nachrichtenagenturen berichten. Nun gehe es darum, politische Prozesse einzuleiten. Putin will am Mittwoch bei einem Dreiergipfel mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani ebenfalls in Sotschi über Syrien beraten. Zudem werde der russische Präsident noch am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump am Telefon über die Lage in dem Bürgerkriegsland sprechen, meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax.
Simbabwes Ex-Vize-Präsident fordert Mugabe zum Rücktritt auf
Der entlassene Vize-Präsident von Simbabwe, Emmerson Mnangagwa, hat Staatschef Robert Mugabe zum Rücktritt aufgefordert. Der Präsident müsse die öffentliche Meinung respektieren, erklärte Mnangagwa. Ein einvernehmlicher Machtverzicht Mugabes würde es Simbabwe ermöglichen, "voranzukommen und sein Erbe zu bewahren". Andernfalls drohe Gewalt. Mugabe hatte seinen Stellvertreter Mnangagwa, der als Wunschnachfolger der Armee im Präsidentenamt gilt, Anfang November entlassen. Daraufhin griff das Militär ein und stellte Mugabe unter Hausarrest. Mnangagwa setzte sich nach Südafrika ab. Mnangagwa erklärte am Dienstag, er werde nicht nach Simbabwe zurückkehren, solange seine "Sicherheit nicht gewährleistet" sei. - Die Regierungspartei Zanu-PF will an diesem Dienstag ein formelles Amtsenthebungsverfahren gegen den 93-jährigen Langzeitherrscher Mugabe einleiten.
US-Regierung blockt Geschäft zwischen AT&T und Time Warner
Wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht, hat das US-Justizministerium wegen kartellrechtlicher Bedenken eine Klage gegen die Übernahme des Medienkonzerns Time Warner durch den Telekomkonzern AT&T eingereicht. David McAtee, Anwalt bei AT&T, sagte, bisher seien Fusionen von Unternehmen, die keine direkten Konkurrenten seien, routinemäßig genehmigt worden. Es gebe keinen legitimen Grund dafür, dass diese Übernahme anders behandelt werde. Ursprünglich hatten die Unternehmen geplant, den im Oktober 2016 angekündigten und über 85 Milliarden Dollar (73 Milliarden Euro) schweren Deal bis Ende 2017 abzuschließen. US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, unter seiner Präsidentschaft werde das Justizministerium das Geschäft blockieren. Er befürchtet eine zu große Machtfülle für AT&T, was auch manche Verbraucherschützer so sehen. Zu Time Warner gehören unter anderem der Sender HBO, die Filmstudios Warner Bros. und der Nachrichtensender CNN.
USA beenden Schutzstatus für Haitianer
Das US-Heimatschutzministerium hat ein Programm beendet, das zehntausenden Haitianern nach dem verheerenden Erdbeben im Jahr 2010 einen besonderen Schutzstatus einräumte. Die USA hatten nach dem Erdbeben knapp 59.000 Haitianer als Flüchtlinge aufgenommen. Inzwischen hätten sich die dortigen Verhältnisse jedoch deutlich verbessert, heißt es zur Begründung vom Heimatschutzministerium. Die Menschen mit vorübergehendem Aufenthaltsstatus hätten nun bis Juli 2019 Zeit, auf die Karibikinsel zurückzukehren. Alternativ könnten sie auch versuchen, ein US-Visum oder einen sonstigen Aufenthaltsstatus für die USA zu erlangen. Fürsprecher der Haitianer kritisierten die Entscheidung. Die Bedingungen in Haiti hätten sich nicht annähernd genug gebessert.
EuGH droht Polen wegen Abholzung des Urwalds
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen angewiesen, das Abholzen des geschützten Urwalds Bialowieza sofort einzustellen. Andernfalls droht dem EU-Land ein Zwangsgeld von 100.000 Euro pro Tag. Die Richter ließen nur Ausnahmen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit zu. Damit bestätigte das Gericht eine Anordnung der EU-Kommission. Die polnische Regierung hatte den Holzeinschlag im Schutzgebiet 2016 erlaubt und dies mit dem Kampf gegen den Borkenkäfer begründet. Die EU-Kommission sieht darin indes einen Verstoß gegen EU-Schutzrichtlinien und verklagte Polen vor dem EuGH, weil es sich nicht an eine Aufforderung zum Stopp des Abholzens hielt. Der Wald von Bialowieza erstreckt sich über 150.000 Hektar entlang der Grenze zwischen Polen und Weißrussland. Ein Teil des Waldes ist Schutzgebiet und zählt zum Weltnaturerbe der UNESCO.